AGBs


Die allgemeinen Geschäftsbedingungen

Stand: 15. Dezember 2015

Die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) regeln das Vertragsverhältnis zwischen Ihnen als dem Nutzer bzw. der Nutzerin und Trustner. Sie werden auch als Nutzungsbedingungen bezeichnet. Die Nutzungsbedingungen werden ergänzt durch die „Datenschutzerklärung für die Nutzung von Trustner“ sowie das „Trustner Security White Paper“.

Allgemeine Hinweise zur Sicherheit im Internet

Trustner ist ein einfacher und sicherer Kommunikationsdienst. Wenn Sie Trustner herunterladen, können Sie automatisch Ende-zu-Ende-verschlüsselt kommunizieren.

Trustner ist nicht für die anonyme Kommunikation. Trustner ist für den elektronischen Austausch unter und mit Professionals im Gesundheitswesen, in der Rechtsberatung, im Bankensektor und überall dort, wo Vertraulichkeit verlangt wird. Einige Trustner-Apps verlangen vor der Aktivierung eine Identitätsprüfung der Nutzer.

Im die damit verbundene hohe Sicherheit nicht zu gefährden, müssen die Zugangsdaten zu Trustner unzugänglich für Dritte aufbewahrt werden. Außerdem wird empfohlen, Trustner nur mit einem Computer zu verwenden, dessen Betriebssystem auf dem neuesten Stand ist und der über ein aktuelles Virenschutzprogramm verfügt.

Grundsätzlich ist zu beachten, dass es absolute Vertraulichkeit im Internet nicht gibt. Das gilt insbesondere, wenn sich ausländische staatliche Stellen Zugriff auf Dateninhalte verschaffen wollen.

Die Betreiberin von Trustner

Trustner wird von der Trustner GmbH betrieben, einem in Berlin registrierten Unternehmen mit Verwaltungssitz in Tübingen.

Trustner ist eine Ausgründung der careon GmbH, einem Unternehmen, das Internetanwendungen und Software für das Gesundheitsmanagement entwickelt und betreibt.

Vertragsgegenstand

Trustner ist ein Telemediendienst, der verschlüsselte Kommunikation im Internet ermöglicht.

Die sichere Kommunikation findet in „Chats“ und in „Räumen“ statt. Es gibt verschiedene Raumtypen (die Apps). Die Apps unterscheiden sich je nach Anwendungsgebiet. Bei einigen ist eine persönliche Authenifizierung für den Zugang erforderlich, z.B. bei Apps, die von Ärzten verwendet werden.

Trustner Apps können von Trustner selbst oder von Trustner Partnern entwickelt und betrieben werden. Bei der erstmaligen Nutzung einer App werden Sie darauf hingewiesen, wer der jeweilige Betreiber ist.

Trustner Client

Voraussetzung für die Nutzung von Trustner ist das Herunterladen eines Trustner Clients auf Ihr Endgerät. Der Client stellt Ihnen ein Programm zur automatischen Ende-zu-Ende-Verschlüsselung von Inhalten zur Verfügung.

Trustner Store

Der Trustner Store ist eine Vertriebsplattform für Kommunikations-Apps.

Über den Desktop-Store können Apps aktiviert werden, die mit dem Trustner SKD entwickelt wurden. Die Apps stehen nach der Aktivierung auf Desktop-Computern und mobilen Geräten (Smartphone und Tablets) zur Verfügung.

Alle Trustner Apps bzw. Raumtypen werden in der Desktop-Version des Trustner Store aktiviert. Dort befindet sich auch eine Beschreibung der einzelnen Apps mit ihren Funktionen.

Für die kommerzielle Nutzung sind Trustner-Apps in der Regel kostenpflichtig. Für die private Nutzung ist die Grundfunktionalität von Trustner kostenlos.

Registrierung bei Trustner

Sie müssen sich zunächst bei Trustner registrieren. Das tun Sie mit der Angabe einer E-Mail-Adresse und einem sicheren Passwort. Um die Registrierung abzuschließen, müssen Sie Ihre E-Mail zuvor bestätigen.

Sie sind in eigenem Interesse aufgerufen, das von Ihnen gewählte Passwort geheim zu halten und nicht an Dritte weiterzugeben.

Mit der Registrierung stimmen Sie diesen AGB zu.

Aktivierung von Apps bzw. Raumtypen

Bevor Sie eine App bzw. einen Raumtyp verwenden können, müssen Sie zusätzlich eine Aktivierung dieser App bzw. dieses Raumtyps vornehmen.

Dabei müssen Sie die AGB des jeweiligen Betreibers akzeptieren.

Einzelne Apps bzw. Raumtypen sind kostenpflichtig.

Laufzeit und Kündigung

Sie können Ihr Vertragsverhältnis mit Trustner und den Trustner App-Betreibern jederzeit beenden. Die Kündigung wird durch die Löschung des Nutzerkontos bzw. der App vorgenommen.

Trustner behält sich das Recht vor, einem Nutzer bzw. einer Nutzerin aus wichtigem Grund sofort durch Löschung seines Kontos zu kündigen.

Verantwortlichkeit des Nutzers und verbotene Inhalte

Der einzelne Nutzer ist verpflichtet, bei der Nutzung von Trustner alle einschlägigen Gesetze sowie alle Rechte Dritter zu beachten.

Es ist insbesondere untersagt

  • beleidigende oder verleumderische Inhalte zu verwenden, unabhängig davon, ob diese Inhalte andere Nutzer, andere Personen oder Unternehmen betreffen,
  • pornografische, gewaltverherrlichende, rassistische oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Inhalte zu verwenden oder pornografische, gewaltverherrlichende oder gegen Jugendschutzgesetze verstoßende Produkte zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • andere Nutzer unzumutbar (insbesondere durch Spam) zu belästigen (vgl.§7 UWG),
  • gesetzlich (z.B. durch Urheber-, Marken-, Patentrecht) geschützte Inhalte zu verwenden, ohne dazu berechtigt zu sein, oder gesetzlich geschützte Waren oder Dienstleistungen zu bewerben, anzubieten oder zu vertreiben,
  • wettbewerbswidrige Handlungen vorzunehmen oder zu fördern, einschließlich progressiver Kundenwerbung (wie Ketten-, Schneeball- oder Pyramidensysteme) sowie
  • Inhalte aus Trustner oder von anderen Nutzern ohne Zustimmung zu verwerten oder öffentlich wiederzugeben.


Im Fall der Zuwiderhandlung behält sich Trustner rechtliche Schritte vor.

Der Nutzer ist dafür verantwortlich, dass die von ihm auf Trustner eingestellten Inhalte frei von Viren, Würmern, Trojanern oder sonstigen Schadprogrammen sind.

Eigentums-, Urheber- und Nutzungsrechte

Zur Erfüllung des Nutzervertrags gewährt Trustner dem Nutzer nur notwendige, nicht-ausschließliche Nutzungsrechte.

Freistellung von Trustner durch den Nutzer

Der Nutzer stellt Trustner von allen Ansprüchen Dritter frei, die diese aus vorgenannten Rechtsverletzungen gegen Trustner herleiten können.

Zusammenarbeit mit Behörden

Trustner kooperiert im Rahmen der deutschen und europäischen Gesetze mit staatlichen Stellen zur Vermeidung und Aufklärung von Straftaten.

Trustner verfügt allerdings grundsätzlich nicht über Schlüssel zur Entschlüsselung von Inhalten, die von Nutzern gespeichert wurden.

Für einzelne Beiträge oder Kommentare erhält Trustner nur dann einen Schlüssel zur Entschlüsselung, wenn ein Gesprächsteilnehmer einen Beitrag oder Kommentar als gesetzes- oder sittenwidrig meldet.

Trustner kann Nutzer sperren, soweit dies aufgrund gesetzlicher Bestimmungen oder richterlicher bzw. behördlicher Anordnung erforderlich ist.

Änderungen der AGB

Die AGB können Änderungen unterliegen. Über Änderungen wird auf der Startseite von Trustner informiert.

Änderungen zugunsten des Nutzers bzw. der Nutzerin werden zum angegebenen Zeitpunkt, sofern kein Zeitpunkt angegeben ist, sofort wirksam.

Ändern sich die AGB zu Ungunsten des Nutzers bzw. der Nutzerin werden die Änderungen zum angegebenen Zeitpunkt, frühestens aber vier Wochen nach der Information wirksam, wenn der Nutzer sein Trustner-Konto nicht löscht.

Gewährleistung und Haftung

Trustner hat keinen Einfluss auf hinterlegte Inhaltsdaten oder für Inhalte auf verlinkte externe Websites. Trustner haftet nicht für Schäden, die aufgrund der Unrichtigkeit oder Unvollständigkeit dieser Daten entstehen.

Aus Gründen höherer Gewalt, bei Streiks, Aussperrungen und behördlichen Anordnungen sowie wegen technischer Änderungen an den Anlagen von Trustner oder wegen sonstiger Maßnahmen (z.B. Wartungsarbeiten, Reparaturen etc.) kann es zu einer zeitweiligen Beschränkung des Dienstes kommen. Hierfür gibt es keine Entschädigung.

Trustner haftet nicht für Schäden, die nicht Personenschäden sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, wenn diese auf einer fahrlässigen Pflichtverletzung im Rahmen des Nutzervertrages beruhen.

Trustner haftet dem Nutzer gegenüber nur

  • für Schäden an der Person, insbesondere der Gesundheit des Nutzers unbegrenzt;
  • für Schäden, die nicht Personenschäden sind, gleich aus welchem Rechtsgrund, mit Ausnahme der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, nur, wenn diese auf einer vorsätzlichen oder grob fahrlässigen Pflichtverletzung von Trustner im Rahmen des Nutzervertrages beruhen.

Diese Haftungsbeschränkungen gelten entsprechend zu Gunsten der gesetzlichen Vertreter, Mitarbeiter und Beauftragten von Trustner.

Schadensersatzansprüche des Nutzers verjähren zwei Jahre nachdem der Ersatzberechtigte von dem Schaden und den Umständen, aus denen sich seine Anspruchsberechtigung ergibt, Kenntnis erlangt, ohne Rücksicht auf die Kenntnis drei Jahre nach dem schädigenden Ereignis.

Der Nutzer haftet für alle Folgen und Nachteile, die Trustner durch missbräuchliche oder rechtswidrige Verwendung des Dienstes oder dadurch entstehen, dass der Nutzer seine sonstigen Obliegenheiten (u. a. aber nicht ausschließlich die Verpflichtung zur Geheimhaltung der Zugangsdaten) nicht nachkommt. 

Datensicherheit

Datenschutz und Datensicherheit zur Gewährleistung von Vertraulichkeit sind zentrale Anliegen von Trustner. Die entsprechenden Regelungen sind in der Datenschutzerklärung und dem Trustner Security White Paper enthalten.

Sitz, Erfüllungsort, Rechtswahl und Gerichtsstand

Sitz von Trustner ist Berlin. Der Verwaltungssitz von Trustner befindet sich in Tübingen. Jede Adressänderung von Trustner wird dem Nutzer über die Webseite mitgeteilt.

Erfüllungsort ist der Verwaltungssitz von Trustner.

Für sämtliche Rechtsbeziehungen zwischen dem Nutzer und Trustner im Zusammenhang mit dem Nutzervertrag gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des deutschen Internationalen Privatrechts und internationaler Kodifikationen wie des UN-Kaufrechts (CISG).

Im Falle des Zugriffs auf Trustner außerhalb Deutschlands verpflichtet sich der Nutzer zur Einhaltung der gesetzlichen Regelungen des jeweiligen Drittstaates.

Auch wenn der Nutzer seinen Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthaltsort nicht in der Deutschland hat, ist der Verwaltungssitz der Gerichtsstand für alle Trustner betreffenden Rechtsfragen.

Schlussbestimmungen

Der Nutzer kann die Rechte und Pflichten aus diesem Vertrag nicht übertragen. Eine Abtretung von Ansprüchen ist ausgeschlossen.

Ansprechpartner

Alle Fragen zu diesen Nutzungsbedingungen können an folgende Adresse geschickt wenden:

Trustner GmbH
Österbergstr. 9
D-72074 Tübingen

oder

info@trustner.com

 


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